02 April 2017

Neuer Titelseiten-Entwurf für Atomwaffenverbot.de

ATOMWAFFENVERBOT.de

Wussten Sie ??? Dass die Atomwaffenmächte in Artikel 6 Atomwaffensperrvertrag als wichtigste Gegenleistung für den Atomwaffenverzicht der anderen Unterzeichnerstaaten die eigene und vollständige Atomwaffenabrüstung verprachen ???

Wörtlich heißt es in Artikel 6: "Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

1970 trat der Atomwaffensperrvertrag in Kraft.
Statt "in naher Zukunft" sind Jahrzehnte verstrichen.

Und NICHTS unternahmen die Atomwaffenmächte seither zu solch' Atomwaffenverbot, sondern waren vor allem darauf bedacht, dass sich die Atomwaffenverzichtsstaaten an den Verzicht hielten.

Herr @Putin, Trump usw., das ist VERTRAGSBRUCH !!!

ABER jetzt endlich rafften sich 132 Atomwaffenverzichtsstaten auf und verhandeln seit März 2017 ein Abkommen zu einem weltweiten und kontrolliertem Atomwaffenverbot. Und was tut unsere Bundesregierung ???

Die Große Koalition hatte schon im Dezember in der UN-Generalversammlung gegen einen Atomwaffenverbotsantrag gestimmt. Er tauge nichts. Schweden, Österreich und insgesamt 123 Staaten sahen das entschieden anders.

Und man es kaum fassen, dass die Bundesregierung jetzt den 132 Staaten in den Rücken fällt, die laufenden Verhandlungen nicht bloß mit dem fadenscheinigen Argument boykottiert, dass solches Abkommen ohne Mitwirkung der Atomwaffenmächte keinen Sinn mache, als seien nicht ALLE zu Mitarbeit aufgefordert, sondern obendrein VERLEUMDET, dass solches Abkommen sogar die Abrüstung erschwere und den Frieden abträglich sei.

ABER NEIN, liebe Frau Merkel, lieber Herr Gabriel,

denn "Jede Vertragspartei", auch die Bundesrepublik Deutschland und die Atomwaffenstaaten sind laut Artikel 6 zu solchen Verhandlungen schon seit dem 1. Juli 1970 "verpflichtet".

Und es hätte unserem Deutschland nach zwei verbrecherischen Weltkriegen gut gestanden, wenn wir die 132 Atomwaffenverzichsstaaten unterstützen würden, ein Abkommen auszuhandeln, welches auch die Atomwaffenmächte überzeugt, dass Artikel 6 einzuhalten, RICHTIG ist, NIEMANDES Sicherheit gefährdet, wenn es GUT GEMACHT wird.

Stattdessen interessiert sich unsere Große Koalition mal wieder bloß dafür, wie viele Bundestagsabgeordnete und Ministerchen sie in die nächste Große Koalition einbringen, um weit unwichtigere Problemchen zu verhandeln als die Gefahr eines Atomkrieges zu mindern, obendrein sich ein "Restrisiko" beim Thema Atomwaffen überhaupt nicht vereinbaren lässt, ob durch politisches Versagen oder "versehentlich", denn politischen und technisches Versagen lässt sich für Atomwaffen nicht anders ausschließen als durch Verbot von Atomwaffen.

Was sollen wir tun? Dass IDIOTEN gewählt werden, wie in den USA mit Trump geschehen, in Russland mit Putin, wie mit dem "Brexit" und Erdogan in der Türkei, liegt nicht daran, dass die Idioten gescheiter/geschickter seien als unsere Regierungsparteien, sondern an deren Versagen.

Für all das könnte noch jeder "die Verantwortung übernehmen", wenngleich als Rücktritt in Pension eher zynisch ist, aber für Versagen in Atomwaffenfragen - dafür kann keine Entschuldigung genügen, sondern einzig und allein unverzüglicher Kurswechsel.

Liebe Bundesregierung, oder seid Ihr zu doof ?, dass Euch ohne Trump und Putin überhaupt nichts einfällt, wie Artikel 6 Atomwaffensperrvertrag endlich erfüllt wird?

Das wäre die rechtlich einzig brauchbare Entschuldigung für Euer Versagen. Aber dann lasst Euch doch wenigstens helfen, z.B. mit Atomwaffenverbotsforderungen auf unseren Seiten - und bringt es ein.

Markus S. Rabanus 2017-04-02 Berlin, Friedensforschung.de