06 Dezember 2004

IAEO behauptet: Nord-Korea hat Atombomben

Wien (Österreich), 06.12.2004 – In einem Interview mit der New York Times erklärte der Direktor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohammed el-Baradei, Nordkorea besitze seiner Meinung nach vier bis sechs Atomwaffen.

Die IAEO gehe davon aus, dass Nordkorea alle 8.000 im Land erzeugten Brennstäbe in waffenfähiges Plutonium umgewandelt habe. Vor knapp zwei Jahren hatte das Regime in Pjöngjang die internationalen Kernwaffeninspekteure des Landes verwiesen. Anschließend sei laut el-Baradei die Bearbeitung der Brennstäbe erfolgt.

Gestützt wird diese Vermutung durch gleichartige Auffassungen der US-amerikanischen Geheimdienste. Allerdings wurde von diesen Organisationen bisher keinerlei Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlicht. El-Baradeis Aussage ist somit die erste dieser Art.

Offiziell geht die Regierung Bush davon aus, dass Nordkorea Material für nur eine oder zwei Atombomben besitzt. Bush befürchtet, sobald er sich der Meinung el-Baradeis anschließe, werde der Druck auf ihn seitens der Medien derart zunehmen, einzuschreiten. Diesen Druck möchte er vermeiden. +wikinews+

02 Dezember 2004

die "halben" Atomwaffengegner

Die falschen Fünfziger?

Der SPIEGEL bringt eine Reihe von Politiker-Stellungnahmen als "Besorgnis über Putins Rüstungspläne", aber man wird den Eindruck nicht los, als ginge es wiederum nur um das übliche Parteiengezänk ohne Ernsthaftigkeit im angesprochenen Thema. Der SPIEGEL hätte nachfragen sollen. - Wir tun es zumindest hier.

CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz forderte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf, mit Wladimir Putin zu sprechen. Polenz sagte: "Es wäre an der Zeit, dass er seinen Einfluss auf den russischen Präsidenten, dessen er sich selber rühmt, geltend macht, um Putin von diesem Vorhaben abzubringen."

Herr Polenz,

welcher Art ist Ihre Aufforderung?
Haben Sie wie ich eine Protestnote an den russischen Präsidenten verfasst und gut begründet?
Weisen Sie uns bitte nach, bei welcher Gelegenheit Sie gegen Atomwaffen auf unserer eigenen Seite bzw. innerhalb unserer Bündnisse protestiert haben.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Volker Rühe (CDU), sagte der "Bild"-Zeitung: "Es gibt ein strategisches Kräftegleichgewicht und keine Bedrohung für Russland außer dem Terrorismus. Dieser lässt sich aber nicht mit Atomwaffen abschrecken."

Sehr geehrter Herr Rühe,

Sie haben recht, dass Russland solche Waffen nicht braucht, aber wenn Sie in der Begründung noch immer der antiquierten Doktrin vom "strategischen Kräftegleichgewicht" anhängen, warum fordern Sie dann nicht beidseitige Abrüstung, wenn es denn tatsächlich auf ein solches Gleichgewicht ankommen sollte?

Sie haben recht, dass sich Terrorismus nicht mit Atomwaffen abschrecken lässt, aber verpasste ich Ihrerseits gleiche Kritik an den Atomwaffenprojekten der USA oder wissen Sie davon nicht?

Die Bundesregierung dagegen demonstriert Gelassenheit. Regierungssprecher Bela Anda sagte in Berlin, was der russische Präsident unlängst angekündigt habe, sei "nichts Neues" und habe lediglich mit der Modernisierung der russischen Armee zu tun. Für die deutsche Regierung komme dieser Schritt "nicht überraschend".

Hallo Herr Anda,

nicht die "russische Armee" bekam neue Flugeigenschaften und Sprengkraft, sondern Atomraketen.

Ist es für Sie immer kein Grund zur Besorgnis, wenn es Ihnen "nichts Neues" ist?

Ist das Ihre Empfehlung an die Partei und die Wähler, dass sie sich gewöhnen sollen, damit die Bundesregierung keinen Aufwand gegen Atomwaffen befreundeter oder verbündeter Politiker treiben muss?

Von den Grünen fand sich bislang noch keine Stellungnahme. Wie auch? Herr Fischer fühlt sich wohl auf dem internationalen Parkett und mit den drei Atomwaffenstaaten USA, GB und Frankreich im Bündnis und deutscher Mitarbeit in der "Nuklearen Planungsgruppe" der NATO - trotz Atomwaffensperrvertrag - möchte er sich auch diese Legislaturperiode nicht vermiesen. Acht Jahre Außenminister und nichts geschafft, außer zwei nicht gewinnbaren Kriegen und gegen den dritten keinen Antrag im UN-Sicherheitsrat gestellt, ... Das Gesicht stets in Sorgen gefaltet, damit man ihm die Gewichtszunahme nicht als Charakterzug interpretiert.

So isses:-) Und sollte geändert werden.

www.inidia.de/weltfriedensplan.htm

30 November 2004

Protest gegen die rot-grüne Atompolitik

Mail an das Auswärtige Amt und an epost@gruene-fraktion.de; frabuero@spdfraktion.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sehe die nachstehende Presseerklärung des Auswärtigen im Widerspruch mit der versprochenen Atomausstiegspolitik der rot-grünen Regierungskoalition.

1. Frage: Sieht sich die Bundesregierung außerstande, dem Iran eine alternative Energiegewinnung nahezulegen? Es hätte in der Presseerklärung zumindest angesprochen gehört.

2. Frage: Erkennt die Bundesregierung nicht, dass sie sich der Atomwaffenkumpanei verdächtig macht, wenn sie an der Seite von Atomwaffenstaaten gegen Nichtatomwaffenstaaten Verzichtserklärungen fordert, ohne einen Abrüstungsappell an die eigenen Verbündeten zu richten? Es hätte in der Presseerklärung zumindest angesprochen gehört.

Mit freundlichen Grüßen Markus Rabanus

Zitat: Bundesregierung begrüßt IAEO-Resolution zum iranischen Nuklearprogramm Die Bundesregierung begrüßt, dass es heute nach schwierigen Gesprächen gelungen ist, im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) im Konsens eine Resolution zum Nuklearprogramm des Iran zu beschließen. Kern der heutigen Resolution ist die Bestätigung des Generaldirektors der IAEO, dass alle anreicherungs- und wiederaufbereitungsbezogenen Aktivitäten des Iran in vollem Umfang ausgesetzt worden sind; die Beibehaltung dieser Suspendierung wird von den IAEO-Inspekteuren auch in Zukunft überprüft werden. Mit der vollständigen und andauernden Suspendierung sind die Voraussetzungen für Gespräche zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutschland unter Beteiligung des Hohen Repräsentanten der EU sowie der Regierung des Iran über ein langfristiges Abkommen geschaffen. Dabei werden wir ein doppeltes Ziel verfolgen: Einerseits geht es um langfristige, objektive Garantien hinsichtlich der ausschließlich friedlichen Natur des iranischen Atomprogramms. Gleichzeitig wollen wir in einer Reihe von wirtschaftlichen, technischen und politischen Fragen Fortschritte erzielen, die den Weg zu konkreter Kooperation und Dialog eröffnen. Gemeinsam mit ihren EU-Partnern wird die Bundesregierung mit Entschlossenheit und in einem konstruktiven Geist in diese Gespräche gehen. Wir erwarten ein Gleiches vom Iran. Nur auf diesem Weg werden substantielle Fortschritte zu beiderseitigem Vorteil zu erzielen sein.

Informationen zur Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO)

erschienen: Montag 29.11.04

Russlands "neuartige Atomwaffen"

Während seit Wochen zurecht gegen das iranische Atomprogramm gewettert wird, brüskiert die Atommacht Russland die Weltöffentlichkeit mit folgender Meldung: Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte die Aufrüstung seines Landes mit neuartigen Atomwaffensystemen an. Es handele sich um Systeme, "die es noch nicht gibt und die bei den anderen Atommächten auch in den nächsten Jahren nicht existieren werden." - Soll die Bundesregierung Herrn Putin einen förmlichen Protest erklären? >>weiter...

21 Oktober 2004

Atomwaffen

hier werden wir über Atomwaffen reden, damit sie abgeschafft werden und nicht uns abschaffen

>> ww.inidia.de/atomwaffen.htm